AGB


 

Allgemeine Nutzungsbedingungen

LeadInvasion GmbH


Eginhardstr 12


63762 Großostheim


E-Mail: info@leadinvasion.de

Telefon: +49 (0) 6026 504 9840



Geschäftsführung


Daniel Hauber


- im folgenden Anbieter -



1. Geltungsbereich



(1) Der Anbieter betreibt unter www.leadinvasion.de ein Portal zum Thema Online Marketing. Registrierte Nutzer können auf der Plattform digitale Inhalte abrufen und die durch den Anbieter zur Verfügung gestellten Tools für eigene Zwecke nutzen.



(2) Die Einzelheiten der angebotenen Leistungen und Funktionen richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsübersicht des Anbieters.



(3) Die Nutzung der Plattform für Mitglieder ist nur zulässig, soweit hierdurch nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen wird.



(4) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.



2. Eröffnen eines Mitgliedskontos


(1) Voraussetzung für die Nutzung der Plattform des Anbieters ist die Eröffnung eines kostenpflichtigen Mitgliedskontos. Die Kosten richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungs- und Kostenübersicht des Anbieters.



(2) Mit Abschluss des Anmeldevorgangs, der Zustimmung zur Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Mitglied sowie der Freischaltung des Mitgliedskontos durch den Anbieter kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Mitglied und dem Anbieter zustande. Das Mitglied wird per E-Mail über die Freischaltung informiert.



(3) Ein Rechtsanspruch auf Eröffnung eines Mitgliedskontos besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss im Einzelfall abzulehnen. Hiervon wird der Anbieter den beantragenden Nutzer unverzüglich unterrichten.



(4) Voraussetzung der Teilnahme ist, dass der Leistungsempfänger ein Gewerbetreibender, der gleichzeitig auch Unternehmer im umsatzsteuerlichen Sinne ist. Ausdrücklich untersagt ist die Anmeldung eines Benutzerkontos für Dritte ohne deren Einverständnis sowie die Mehrfachnutzung verschiedener Mitgliedskonten durch ein und denselben Nutzer.



3. Mitgliedskonto/ Benutzername


(1) Zur Eröffnung eines Mitgliedskontos gibt sich der Nutzer selbst einen Mitgliedsnamen. Dieser darf nicht aus einer für Dritte geschützten Bezeichnung bestehen. Das Mitglied ist verantwortlich dafür, vor der Anmeldung sicherzustellen, dass der gewählte Mitgliedsname keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Namensrechte, verletzt.



(2) Mitglieder haben die im Rahmen der Anmeldung erforderlichen Daten vollständig und richtig anzugeben. Die Mitgliedsdaten können jederzeit im Profil des Mitglieds bearbeitet werden. Der Anbieter kann die Richtigkeit der Angaben nicht überprüfen und haftet für falsche oder unvollständige Angaben erst ab Kenntnis. Der Anbieter wird Hinweisen auf falsche oder unvollständige Mitgliedsdaten unverzüglich nachgehen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Überprüfung der Mitgliedsdaten und Profildaten vorzunehmen.



(3) Die Mitglieder haben ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Insbesondere ist eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ohne Zustimmung des Anbieters untersagt. Soweit ein Mitglied Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder deren unberechtigten Nutzung durch Dritte erhält, ist dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.



(4) Die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse dient der Kommunikation mit dem Anbieter und ist für alle vertragsrelevante Korrespondenz zwischen Anbieter und Mitglied maßgeblich. An diese E-Mail-Adresse versendet der Anbieter auch alle Informationen zur Plattform sowie, soweit vom Mitglied angefordert, Newsletter. Mit ein und derselben Email- Adresse kann nur eine Zugangsberechtigung zur Plattform erstellt werden.



4. Vergütung, Zahlung, Verzug


(1) Die Zahlung der monatlichen Vergütung ist möglich über den Dienst von Paypal sowie per Vorkasse-Überweisung, Sofortüberweisung, Handy Pay, die über unseren Partner micropayment GmbH abgewickelt werden.



(2). Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungs- und Kostenübersicht des Anbieters.



(3) Die Kosten werden per E-Mail in Rechnung gestellt. Die Vergütung ist ohne gesonderte Vereinbarung sofort nach Rechnungsstellung für den jeweils in Rechnung gestellten Zeitraum fällig.



(4) Kommt das Mitglied in Zahlungsverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass der Anbieter einen höheren Verzugsschaden geltend macht hat das Mitglied die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.



5. Vertragsdauer


(1) Die Vertragslaufzeit beträgt, falls nichts anderes vereinbart, 1 Monat. Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Monat, falls nicht eine der beiden Vertragspartner 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt.



(2) Die Kündigung ist möglich per E-Mail an den Anbieter.



(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn das Mitglied mehr als 2 Monate mit der Zahlung eines wesentlichen Teils der vereinbarten Vergütung in Verzug gerät.



(4) Nach einer Kündigung werden der Account und die Inhalte des Accounts gelöscht. Das Mitglied ist im Falle der Kündigung verantwortlich für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten.



6. Nutzungsrechte an den Inhalten des Anbieters


(1) Der Anbieter gewährt dem Mitglied für die Dauer der Vertragsbeziehung das Recht, die Inhalte, Vorlagen und Werke für die dem Vertrag zugrunde liegenden Zwecke und im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Dem Mitglied wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Dauer der Vertragsbeziehung beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt.



(2) Eine Weitergabe der Nutzungsrechte oder die Erteilung von Unterlizenzen ist nur zulässig, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist oder sich aus dem Vertragszweck ergibt.



(3) Will das Mitglied vom Anbieter gestaltete Werke ganz oder teilweise über den ursprünglich vereinbarten Zweck oder Umfang hinaus verwerten, bedarf es für die Abgeltung der Nutzungsrechte einer gesonderten, vorab zu treffenden Honorarabsprache.



(4) Der Anbieter hat Anspruch auf Nennung des Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf dem erstellten Werk.



7. Übertragung von Nutzungsrechten an den Anbieter


(1) Die Mitglieder übertragen dem Anbieter für die Dauer der Mitgliedschaft Recht, die hochgeladenen Inhalte wie Bilder, Texte, Logos und Video im Rahmen des zur Vertragserfüllung notwendigen Umfangs zu bearbeiten.



(2) Ein etwaiger Urhebervermerk an den Werken wird vom Anbieter nicht verändert oder entfernt werden.



8. Haftung des Anbieters


(1) Der Anbieter haftet außer in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, wenn dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Die Haftung des Anbieters, dessen gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.



(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter sowie für Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.



9. Haftung für Inhalte Dritter


(1) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Autoren und Partnern eingestellten Inhalte. Diese stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Mitglieder nicht zu Eigen.



(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat.



(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird der Anbieter die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.



10. Haftungsfreistellung


(1) Die Mitglieder unterstützen den Anbieter bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Anbieter aufgrund der von Mitgliedern eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.



(2) Das Mitglieder ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen - insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten - verpflichtet, die dem Anbieter durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der von den Mitgliedern eingestellten Inhalte entstehen.



11. Sperrung von Accounts, Ausschluss von Nutzern


(1) Bei konkreten Anhaltspunkten von Verstößen eines Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften und die in diesen AGB festgelegten Verbote kann der Anbieter die den Zugang des Mitglieds sperren. Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter ein Mitglied von der Teilnahme an der Plattform ausschließen. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere die Tatsache, ob das Mitglied den Verstoß verschuldet hat.



(2) Wird ein Mitglied endgültig gesperrt, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos. Wurde ein Mitglied gesperrt, darf dieses Mitglied den Dienst des Anbieters auch mit anderen Mitgliedskonten nicht weiter nutzen. Ebenfalls untersagt ist die erneute Anmeldung des gesperrten Mitglieds unter einem neuen Namen.



(3) Für den Fall der Sperrung eines Mitgliedskontos besteht für das Mitglied ein Recht zur sofortigen Kündigung des Nutzungsvertrages mit dem Anbieter.



12. Anwendbares Recht/ Gerichtsstand


(1) Es wird die Anwendbarkeit des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der UN-Kaufrechts vereinbart.



(2) Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten gilt der Sitz des Anbieters in Großostheim als ausschließlicher Gerichtsstand, soweit das Mitglied Unternehmer im Sinne des BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.



13. Änderung der AGB/ Schlussbestimmung


(1) Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten unter Hervorhebung der geänderten Passagen zugesendet. Die Mitglieder werden gesondert auf die Bedeutung der Frist sowie die Rechtsfolgen hingewiesen.



(2) Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als angenommen. Mitglieder werden in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Vierwochenfrist gesondert hingewiesen.



(3) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.